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22.September 2015

Konto leer - was nun?

Gelingt es Online-Betrügern an die Kontodaten von Banken durch Phishing oder Pharming zu kommen, muss die Bank ihrem Kunden den Betrag ersetzen, der ihnen beispielsweise durch eine Überweisung verloren ging, die er oder ein Bevollmächtigter nicht selbst veranlasst hat.

Nach § 675u BGB ist die Bank bei einem nicht autorisierten Zahlungsvorgang verpflichtet, dem Bankkunden den hierdurch entwendeten Zahlungsbetrag zu erstatten.

Der betroffene Bankkunde muss allerdings darlegen, dass tatsächlich nicht er selbst Überweisung in Auftrag gegeben hat, sondern ein Betrüger bzw. ein sonst nicht Autorisierter.

Schwierig wird der Beweis, wenn am Geldausgabeautomat mit der zutreffenden Geheimzahl abgehoben bzw. überwiesen wird. Hier spricht der BGH vom Beweis des ersten Anscheins, wonach der Karteninhaber die Abhebung selbst vorgenommen hat oder ein Dritter Kenntnis von der Geheimnummer dadurch erlangt hat, dass sich Karten und Geheimnummer im gleichen Portemonnaie befunden haben.

In einem solchen Fall muss dargelegt werden, wann und wo die Bankkarte gestohlen worden ist.

Hat der Bankkunde gegen seine Sorgfaltspflichten verstoßen, hat auch die bezogene Bank gegen ihn einen Anspruch auf Schadenersatz, da vertragliche Sorgfaltspflichten des Nutzers verletzt worden sind.

Nach § 675l BGB ist der Nutzer eines Bankkontos verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Er muss beispielsweise sicherstellen, dass sein verwendeter Computer über eine Firewall verfügt und gängige Virenschutzprogramme installiert sind. Verzichtet ein Kontoinhaber auf solche Vorsichtsmaßnahmen, haftet er gemäß § 675v Abs. 2 BGB unbegrenzt. Ansonsten ist der Kontonutzer lediglich mit einem pauschalen Schadensersatz in Höhe von bis zu EUR 150,00 dabei.

Trifft ein Anspruch des Kontoinhabers auf den Gegenanspruch der Bank, so kommt es in der Regel zur Aufrechnung der Ansprüche gemäß § 387 BGB. Dann muss möglicherweise keine Partei der anderen etwas zahlen.

Beim Umgang mit Online-Banking ist daher höchste Vorsicht geboten.