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10.Juni 2015

Mindestlohn und seine Berechnung

Häufig wird über die Frage gestritten, auf welche Gehaltsbestandteile der gesetzliche Mindestlohn anwendbar ist.

In einem nicht rechtskräftigen Urteil des Arbeitsgerichtes Düsseldorf vom 03.06.2015 wurde der beklagten Arbeitgeberin Recht gegeben.

Sie zahlte der Mitarbeiterin eine Grundvergütung von EUR 8,10 pro Stunde und daneben einen freiwilligen Bruttoleistungsbonus in Höhe von EUR 1,00.
Auch nach Einführung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) sollte es bei dieser Vergütung verbleiben. Die Arbeitnehmerin war nicht einverstanden. Sie war der Meinung, der Leistungsbonus dürfe in die Berechnung des Mindestlohnes nicht einfließen.

Dem erteilte das Arbeitsgericht Düsseldorf eine Absage:
Zweck des Mindestlohngesetzes sei es, dem oder der Vollzeitbeschäftigten durch eigenes Einkommen die Sicherung eines angemessenen Lebensunterhaltes zu ermöglichen.

Da ein Leistungsbonus, anders als beispielsweise vermögenswirksame Leistungen, einen unmittelbaren Bezug zur Arbeitsleistung aufweise, handele es sich um Lohn im eigentlichen Sinn, der in die Berechnung des Mindestlohnes einzubeziehen sei.