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28.Mai 2015

Beleidigung des Vermieters rechtfertigt fristlose Kündigung

Der Mieter hatte den Vermieter mit den Worten ,,Sie promovierter Arsch‘‘ beleidigt. Das Amtsgericht München kam mit einer Entscheidung vom 28.11.2014 zu dem Ergebnis, dass diese Beleidigung eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigt.

Die zuständige Richterin gab also dem Vermieter Recht: Die fristlose Kündigung wegen der Beleidigung ist wirksam. Die Vertragsverletzung durch die Beleidigung wiegt, so das Urteil, so schwer, dass dem Vermieter nicht zugemutet werden kann, das Mietverhältnis fortzusetzen. Eine Beleidigung ist ein Angriff auf die Ehre eines anderen durch Kundgabe der Nichtachtung oder Missachtung. Bloße Unhöflichkeiten, die keinen ehrverletzenden Charakter haben, scheiden als Kündigungsgrund aus. Das Gericht stellt im entschiedenen Fall fest, dass die Titulierung mit ,,Sie promovierter Arsch‘‘ die Ehre verletzt und weit über eine ggf. noch hinzunehmende Pöbelei oder Unhöflichkeit hinausgeht. Diese grobe Beleidigung sei eine Vertrags-
verletzung, die so schwer wiege, dass dem Kläger die Fortsetzung des Mietverhältnisses nicht zugemutet werden könne. Hierbei hat das Gericht berücksichtig, das die Parteien im gleichen Haus wohnen, und damit regelmäßige Zusammentreffen unausweichlich sind und dass sich der Mieter nicht entschuldigt hat.

Das Gericht hat weiter festgestellt, dass vor der Kündigung keine Abmahnung erfolgen musste. Die massive Beleidigung habe die Vertrauensgrundlage zwischen den Parteien so schwerwiegend erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht hätte wiederhergestellt werden können.