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10.Juni 2014

Elternunterhalt - Wie hoch sind hier die Selbstbehalte?

Der Elternunterhalt gewinnt unter anderem im Hinblick auf die Heimkosten zunehmende Bedeutung. Der Elternunterhalt ergibt sich aus § 1601 BGB, wonach Verwandte in grader Linie untereinander zum Unterhalt verpflichtet sind, also auch Kinder gegenüber den Eltern.

Im Hinblick auf die Berechnung des zu leistenden Unterhaltes gelten Selbstbehaltsbeträge. Für den Unterhaltspflichtigen gilt ein Selbstbehalt von EUR 1.600,00. Für die Ehefrau des Unterhaltsverpflichteten gilt ein weiterer Selbstbehalt in Höhe von EUR 1.300,00, sodass insoweit insgesamt ein Selbstbehalt von EUR 2.900,00 gilt, der auf jeden Fall dem Unterhaltsverpflichteten bzw. seiner Familie verbleiben muss. Sind Kinder des Unterhaltsverpflichteten vorhanden, gelten hier weitere Freibeträge, die sich letztendlich der Höhe nach nach der Düsseldorfer Kindesunterhaltstabelle richten.

Grundsätzlich gilt, dass auch ein Vermögensstamm für Unterhaltszwecke einzusetzen ist, wobei auch hier Freibeträge gelten, z. B im Hinblick auf Rücklagen für das Alter. Das normal genutzte Einfamilienhaus ist in der Regel nicht einzusetzen.

Sollte es zur Inanspruchnahme durch die Sozialbehörde kommen, sollte auf jeden Fall anwaltlicher Rat eingeholt werden.