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06.Dezember 2012

Urlaub trotz Arbeitslosigkeit?

 

Arbeitslose haben keinen Urlaubsanspruch im Rechtsinne, egal ob Arbeitslosengeld gezahlt wird oder nicht.

Da das Recht der Arbeitslosenversicherung den Begriff „Urlaub“ nicht kennt, muss jegliche Abwesenheit mit dem Arbeitsvermittler der Arbeitsagentur zeitnah abgestimmt werden. Ansonsten droht der Verlust der ALG I-Zahlung.

Zeitnah heißt, dass der Antrag auf Urlaub ca. eine Woche vor Urlaubsantritt gestellt werden sollte, da die Arbeitsvermittlung prüfen muss, ob während der geplanten Abwesenheit konkrete Vermittlungsmöglichkeiten zur Beendigung der Arbeitslosigkeit vorhanden sind.

Kommt es durch die Abwesenheit zu keiner Gefährdung einer Arbeitsaufnahme oder Teilnahme an einer beruflichen Bildungsmaßnahme, so ist von einer Genehmigung der Abwesenheit auszugehen.

Die Agentur für Arbeit kann einer Anwesenheit für die Dauer von längstens sechs zusammenhängenden Wochen innerhalb eines Kalenderjahres zustimmen. Bei einer genehmigten Abwesenheit von bis zu drei Wochen wird das ALG I uneingeschränkt weitergezahlt.
Dauert die Abwesenheit zwischen drei und sechs Wochen, bleiben die letzten drei Wochen ohne Zahlung.

Dauert die Abwesenheit des Arbeitslosen tatsächlich mehr als sechs Wochen, entfällt der ALG I-Anspruch vollends.

Im Übrigen besteht der Krankenversicherungsschutz des Arbeitslosen nur bis zu 21 Kalendertagen; für die Zeit danach bedarf es zur Sicherstellung des Krankenversicherungsschutzes einer gesonderten Abklärung mit der Krankenkasse.

Empfänger von ALG II-Leistungen können sich auf die vorstehende Regelung nicht berufen. Sie müssen in jedem Fall mit dem für sie zuständige Jobcenter eine individuelle Eingliederungsvereinbarung treffen.

Als Ergebnis bleibt festzuhalten: Wer auf eigene Faust in Urlaub fährt, der gilt für die Arbeitsagentur als nicht erreichbar und damit auch als nicht vermittelbar.

Der Leistungsanspruch entfällt.

Ein Nachteil, den es unbedingt zu vermeiden gilt.